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Mittelverwendung Corona
Mittelverwendung der Corona-Soforthilfe
Hansestadt Lübeck informiert laufend über den Einsatz der finanziellen Hilfe
Die Hansestadt Lübeck wird auch während der Corona-Pandemie finanziell handlungsfähig bleiben, will schnell und unbürokratisch Hilfen bereitstellen, oder Schutzausrüstungen für städtische Mitarbeitende beschaffen. Zu dem Zweck hat die Bürgerschaft am 26.3.2020 dem Wunsch des Bürgermeisters entsprochen, dafür 10 Mio. EUR bereitzustellen. An dieser Stelle wird über die Verwendung der Gelder berichtet. Weiterhin werden Beträge aufgelistet, die ebenfalls coronabedingt anfallen wie z.B. Erstattung von KiTa-Entgelten, Stundungen von Gewerbesteuern etc.
Aufwendungen:
- 140 TEUR für Mund-Nase-Schutzmasken
- 355 TEUR für medizinische Schutzmasken (FFP 2)
- 11 TEUR für Spuckschutzwände
- 534 TEUR für Handschuhe, weitere Schutzmasken, Klebebänder
- 204 TEUR Investition Standspender Händedesinfektion
- 6 TEUR Unterstützung Lübecker Tafel
- 20 TEUR Verlegung der Bürgerschaftssitzung 28.5.2020 in die Musik- und Kongresshalle
- 133 TEUR Unterstützung Travemünder Woche gGmbH wegen Absage der diesjährigen 131. Travemünder Woche
- 55 TEUR Anmietung von Räumen in den media docks für die Durchführung interner Fortbildungsveranstaltungen
- 800 TEUR städtische Informationstechnik für Einrichtung der „Corona-Hotline“ , Ausstattung städtischen Personals für Telearbeit, Erweiterung IT-Support
- 558 TEUR "Strukturerhalt Kultur": Rettungsschirm zur Linderung der durch die Corona-Pandemie entstandenen finanziellen Schäden zur Unterstützung der Kulturschaffenden
- 16 TEUR Wachdienst Gesundheitsamt
- 38 TEUR Dienstleistung Corona-Hotline
- 7 TEUR Raummiete zur Durchführung von Veranstaltungen (Vorstellungsgespräche, Gremiensitzungen)
- 680 TEUR Unterstützung LTM wegen Absage des diesjährigen Lübecker Weihnachtsmarkts
- 155 TEUR Sonderprogramm Gemeinschaftshäuser
- 4 TEUR Druck von Hinweisschildern und Hauswurfsendungen
- 17 TEUR Entgelterstattungen an Schwimm-und Wassersportvereine für Schwimmhallenmieten
- 19 TEUR Wochenendeinsatz der Priwall-Norderfähre
Hinzu kommen geringe Beträge für Corona-Info-Projekte, Flyer und Plakate.
Beitragserstattungen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Erstattungen an freie Träger |
922.000 EUR |
Erstattungen an Eltern der Kindertagespflege |
181.000 EUR |
Erstattungen an Eltern der städtischen Kitas |
198.000 EUR |
Zwischensumme |
1.301.000 EUR |
Ganztag an Schule |
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Erstattungen an freie Träger |
288.000 EUR |
Summe |
1.589.000 EUR (Gesamt für Monat April 2020) |
Stundungen von
Gewerbesteuer-Festsetzungen |
2.558.000 EUR (369 Fälle) |
Grundsteuer |
395.000 EUR (41 Fälle) |
Straßenreinigungsgebühren |
12.100 EUR (13 Fälle) |
Mieten und Nutzungsentgelte |
393.600 EUR (84 Fälle) |
Vergnügungssteuer |
546.300 EUR (28 Fälle) |
Summe |
3.905.000 EUR (535 Fälle) |
Verluste Stadtverkehr Lübeck (zusätzlicher finanzieller Zuschussbedarf pro Monat) |
ca. 1.700.000 Mio. EUR (Einnahmeverluste und Betriebskosten) |
Ausfallbeiträge für Gastkünstler:innen des Lübecker Theaters |
64.000 EUR |
Obige Beträge belaufen sich per Dezember 2020 und werden monatlich fortgeschrieben. Die ausgewiesenen Werte werden stichtagsbezogen erhoben. Die Werte zu städtischen Gesellschaften belasten vorerst nicht die laufende Haushaltsführung sondern werden im Rahmen der Wirtschaftspläne der Gesellschaften geordnet.