Mittelverwendung der Corona-Soforthilfe

Die Hansestadt Lübeck wird auch während der Corona-Pandemie finanziell handlungsfähig bleiben, will schnell und unbürokratisch Hilfen bereitstellen, oder Schutzausrüstungen für städtische Mitarbeitende beschaffen. Zu dem Zweck hat die Bürgerschaft am 26.3.2020 dem Wunsch des Bürgermeisters entsprochen, dafür 10 Mio. EUR bereitzustellen. An dieser Stelle wird über die Verwendung der Gelder berichtet. Weiterhin werden Beträge aufgelistet, die ebenfalls coronabedingt anfallen wie z.B. Erstattung von KiTa-Entgelten, Stundungen von Gewerbesteuern etc.

Aufwendungen:

1. 140 TEUR für Mund-Nase-Schutzmasken
2. 355 TEUR für medizinische Schutzmasken (FFP 2)
3. 11 TEUR für Spuckschutzwände
4. 534 TEUR für Handschuhe, weitere Schutzmasken, Klebebänder
5. 204 TEUR Investition Standspender Händedesinfektion
6. 6 TEUR Unterstützung Lübecker Tafel
7. 20 TEUR Verlegung der Bürgerschaftssitzung 28.5.2020 in die Musik- und Kongresshalle
8. 133 TEUR Unterstützung Travemünder Woche gGmbH wegen Absage der diesjährigen 131. Travemünder Woche
9. 55 TEUR Anmietung von Räumen in den media docks für die Durchführung interner Fortbildungsveranstaltungen
10. 800 TEUR städtische Informationstechnik für Einrichtung der „Corona-Hotline“ , Ausstattung städtischen Personals für Telearbeit, Erweiterung IT-Support
11. 558 TEUR "Strukturerhalt Kultur": Rettungsschirm zur Linderung der durch die Corona-Pandemie entstandenen finanziellen Schäden zur Unterstützung der Kulturschaffenden
12. 16 TEUR Wachdienst Gesundheitsamt
13. 38 TEUR Dienstleistung Corona-Hotline
14. 7 TEUR Raummiete zur Durchführung von Veranstaltungen (Vorstellungsgespräche, Gremiensitzungen)
15. 680 TEUR Unterstützung LTM wegen Absage des diesjährigen Lübecker Weihnachtsmarkts
    
16. 155 TEUR Sonderprogramm Gemeinschaftshäuser
    
17. 4 TEUR Druck von Hinweisschildern und Hauswurfsendungen
    
18. 17 TEUR Entgelterstattungen an Schwimm-und Wassersportvereine für Schwimmhallenmieten
    
19. 19 TEUR Wochenendeinsatz der Priwall-Norderfähre
    

Hinzu kommen geringe Beträge für Corona-Info-Projekte, Flyer und Plakate.

Beitragserstattungen Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Stundungen von

Obige Beträge belaufen sich per Dezember 2020 und werden monatlich fortgeschrieben. Die ausgewiesenen Werte werden stichtagsbezogen erhoben. Die Werte zu städtischen Gesellschaften belasten vorerst nicht die laufende Haushaltsführung sondern werden im Rahmen der Wirtschaftspläne der Gesellschaften geordnet.